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Die CDU/CSU will zentrale Gesetze zur staatlichen Transparenz massiv einschränken. Einem Unionsvorschlag zufolge soll das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) komplett abgeschafft, das Umweltinformationsgesetz (UIG) deutlich gekürzt und das Umweltrechtsbehelfsgesetz (UmwRG) überarbeitet werden.

Das Umweltinstitut München kritisiert, dass dies einen erheblichen Rückschritt für die Demokratie bedeuten würde. Besonders brisant: Schon jetzt erfüllt Deutschland mit dem UmwRG nicht die Aarhus-Konvention, die Bürgerrechte in Umweltfragen stärken soll. Doch anstatt bestehende Defizite zu beheben, will die Union demokratische Kontrollmechanismen weiter abbauen.

Fabian Holzheid, Geschäftsführer am Umweltinstitut München: „Für uns als Umweltorganisation sind IFG und UIG unverzichtbar. Diese Gesetze geben uns Zugang zu wichtigen Informationen – etwa über den Austausch zwischen Behörden und Industrie oder zu Genehmigungen für gefährliche Chemikalien. Doch nicht nur wir wären betroffen: Auch Wissenschaft, Journalismus und die kritische Zivilgesellschaft würden ein zentrales Werkzeug verlieren. Transparenz abzubauen gefährdet die Demokratie.“ Fragwürdig ist, dass Philipp Amthor eine zentrale Rolle in den Verhandlungen spielt – ausgerechnet jener Politiker, dessen Verbindungen zur umstrittenen Firma Augustus Intelligence durch eine IFG-Anfrage aufgedeckt wurden.

"Jetzt steht die SPD in der Verantwortung: Der Parteivorstand um Saskia Esken und Lars Klingbeil muss klar Stellung beziehen und diesen Angriff auf demokratische Rechte verhindern. Informationsfreiheit ist kein Luxus, sondern eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie", so Holzheid.

Rukwied: Solche Aktionen vergiften den demokratischen Diskurs. Anlässlich des Rückzugs von Günther Felßner für das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers zur Verfügung zu stehen, zeigt sich der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, fassungslos vom radikalen Vorgehen der Aktivisten und bedauert diesen Rückzug sehr: „Es ist völlig unverständlich, dass solche persönlichen Angriffe und Bedrohungen gegen die Familie und das Eigentum eines politisch aktiven Landwirts teilweise gesellschaftlich geduldet werden. Solche kriminellen Aktionen sind Straftaten und haben nichts mit freier Meinungsäußerung oder einem legitimen Protest zu tun. Wir dürfen diesen radikalen Aktivsten nicht durchgehen lassen, dass Sie damit den demokratischen Diskurs noch weiter vergiften. Aktivisten dürfen auch kein Verbandsklagerecht haben. Wer diese Aktionen unterstützt, zerstört unsere Demokratie von innen heraus. Unser Gemeinwesen lebt von den Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, die politische Verantwortung, ob in Parteien, Vereinen oder Verbänden, übernehmen.“

Nach der Protestaktion von Tierschützern auf dem Hof von Bayerns Bauernpräsident Günther Felßner hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Die Zuständigkeit liege wegen des anzunehmenden politischen Hintergrunds beim Fachkommissariat für Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Schwabach, teilte die Behörde mit.

Derzeit werde gegen 13 Personen wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs ermittelt. Zudem werde intensiv geprüft, ob weitere Straftatbestände vorlägen. Die Ermittlungen, die in enger Absprache mit der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth geführt werden, seien deshalb noch nicht abgeschlossen.

Aktivisten der Organisation «Animal Rebellion» hatten am Montag auf dem Hof Felßners gegen dessen mögliche Kür zum Bundesagrarminister protestiert. Felßner sah durch die Proteste, die er als «Überfall» sowie als «Einbruch» auf seinen Hof und in die Privatsphäre seiner Familie bezeichnete, die persönliche Sicherheit in Gefahr. Er zog sich deshalb aus dem Rennen ums Ministeramt zurück. «Ich bin nicht bereit, die Sicherheit meiner Familie aufs Spiel zu setzen oder den Hof und seine Tiere durch Einbrüche zu gefährden», sagte er.

Aktivisten nennen Protestaktion «friedlich»

Pyrotechnische Gegenstände oder entsprechende Rückstände konnten nach Angaben der Polizei nach der Aktion nicht festgestellt werden. Die Polizeibeamten hätten jedoch Bild- und Videoaufnahmen gesichert, die im Rahmen der weiteren Ermittlungen ausgewertet würden. Felßner hatte unter anderem von «Rauch von Feuer und Bengalos» gesprochen - seine Frau habe Angst um Leib und Leben gehabt.

«Animal Rebellion» hält Felßners Rückzugs-Begründung für vorgeschoben. «Unsere Protestaktion war friedlich», argumentierte Scarlett Treml von «Animal Rebellion». Felßners Aussage, er habe sich aus Angst um seine Familie zurückgezogen, «lehnen wir in aller Deutlichkeit ab und halten dies für vorgeschoben». Dass eine Protestaktion am Arbeitsplatz eines Tierhalters diesen in seiner Privatsphäre verletze, weise man entschieden zurück.

Auch Grüne verurteilten Protestaktion

CSU-Chef Markus Söder muss nach Felßners Rückzug nun einen neuen Bewerber für das Amt des Bundesagrarministers suchen. Denn das Ministerium will er in den Koalitionsverhandlungen weiterhin für die CSU reklamieren. Die Protestaktion wurde über die Parteigrenzen hinweg verurteilt. Söder sagte, die Aktion sei auch ein Angriff auf die bäuerliche Lebensweise gewesen.

Der geschäftsführende Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) schrieb auf der Plattform X: «Einschüchterungen & Drohungen haben in unserer Demokratie nichts, aber auch gar nichts verloren. Nicht gegen Günther #Felßner und seine Familie und auch gegen niemand anderen. Das gilt für alle und das gilt ganz genauso für Galgen, Blockaden von Fähren & alle anderen Übergriffe.»

Das Landvolk Niedersachsen will bei der Klimapolitik des Landes stärker berücksichtigt werden. Der Verband müsse in den Klima-Rat des Landes einbezogen werden, um die Landwirte flächendeckend zu vertreten, heißt es in der Klimaschutzstrategie des Landvolks, die in Hannover vorgestellt wurde.

«Es muss eine Art Niedersächsischer Weg für den Klimaschutz geben», sagte Landvolk-Präsident Holger Hennies. Beim Niedersächsischen Weg arbeiten Landwirtschaft, Umweltverbände und die Landesregierung beim Umwelt- und Gewässerschutz zusammen.

Landwirtschaft ohne Klimagasemissionen nicht möglich

Im Bereich der landwirtschaftlichen Produktion sei eine «Nullemissionsstrategie» nicht möglich. «Bei der landwirtschaftlichen Produktion werden unvermeidbar Klimagase freigesetzt», erklärte Hennies. Der globale Bedarf an Lebensmitteln in den kommenden Jahren weiter steigen bei weniger werdenden verfügbaren Flächen. Daher müsse es darum gehen, auf den landwirtschaftlichen Flächen nachhaltig möglichst viel zu erzeugen und gleichzeitig möglichst wenig Klimagase auszustoßen.

Berechnungsgrundlagen für die Klimaeffizienz von Maßnahmen sollten daher nicht die Flächeneinheiten wie Hektar, sondern die Produkteinheiten wie ein Kilogramm Milch oder ein Kilogramm Weizen sein.

Verlagerung der Produktion nutzt nicht dem Klimaschutz

Niedersachsens Landwirte müssten weiterhin die Möglichkeit haben, auf Märkte zu reagieren, hieß es. Eine Verlagerung der Lebensmittelproduktion ins Ausland führe laut Hennies nach jetzigem Wissensstand nachweislich zu noch höheren Emissionen von Treibhausgasen. «Zwar würden diese nicht mehr innerhalb Niedersachsens entstehen und damit das Erreichen der niedersächsischen Klimaziele unterstützen - dem Kampf gegen den Klimawandel wäre jedoch ein schlechter Dienst erwiesen», sagte er.

Für Verbesserungen der Landwirtschaft in Sachen Klimaschutz müsse es rechtliche Reformen, Bürokratieabbau und finanzielle Unterstützung geben. Mit den aktuell verfügbaren Technologien seien 10 bis 20 Prozent Minderung der Treibhausgasemissionen auf den Höfen möglich, ohne die Erzeugung zu reduzieren, erklärte Landvolk-Vizepräsident Hubertus Berges.

Forschung soll gefördert werden

Zu den Kernpunkten der Klimaschutzstrategie des Landvolks gehören unter anderem die Förderung einer spezifischen Klimaschutzberatung der landwirtschaftlichen Betriebe, die Entwicklung innovativer Düngemittel oder Züchtungsfortschritte bei Pflanzen durch molekularbiologische Verfahren, die das Erbgut der Pflanzen zielgenau verändern sollen.

Potenzial sieht das Landvolk auch bei der Speicherung von Kohlenstoff in Böden und Produkten. So könnten nachwachsende Rohstoffe Grundstoffe der chemischen Industrie ersetzen - damit würde Kohlenstoff lang- und mittelfristig in diesen Produkten gespeichert. Das müsse in der Klimabilanz zugunsten der Landwirtschaft berücksichtigt werden, forderte Hennies.

Pferdebesitzer können ihre Vierbeiner jetzt für eine moderne CT-Untersuchung an die Universität Leipzig bringen. In der Klinik für Pferde ist seit Anfang des Jahres ein neuer Computertomograph (CT) in Betrieb, der bessere Untersuchungsmöglichkeiten der tierischen Patienten bringt.

«Das Gerät wurde ganz speziell für Pferde umgebaut», sagte Prof. Kerstin Gerlach. Mit dem neuen CT könnten auch bislang schwer zugängliche Regionen an den Tieren wie die komplette Halswirbelsäule oder die Schultergelenke besser untersucht werden.

Anders als früher könnten die Tiere jetzt zum Teil ebenerdig stehen bleiben, um zum Beispiel am Kopf untersucht zu werden. Auch Untersuchungen an liegenden Tieren seien möglich, weil das CT abgesenkt werden könne.

Nicht immer ist eine Narkose nötig

«Für eine Untersuchung am Kopf wird das Pferd nur sediert, nicht in Narkose gelegt», erläuterte Gerlach. Auch das sei ein großer Vorteil. «Eine Narkose birgt bei Pferden immer ein hohes Risiko, mehr als beim Menschen oder bei Kleintieren.»

Das neue CT hat ein altes Gerät ersetzt, das nach vielen Jahren im Einsatz nicht mehr zu reparieren war und nicht mehr dem Stand der Technik entsprach. In der Zwischenzeit mussten Pferdebesitzer für eine CT-Untersuchung nach Berlin ausweichen. Die Tierklinik der Uni habe ein relativ großes Einzugsgebiet, sagte Gerlach. Pferde aus Sachsen und Thüringen, Teilen Sachsen-Anhalts und sogar aus Tschechien würden zur Behandlung nach Leipzig gebracht.

Räume für neues Gerät umgebaut

Der moderne Computertomograph kostete rund 850.000 Euro, finanziert je zur Hälfte vom Freistaat Sachsen und der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Außerdem musste die Untersuchungshalle in der Klinik für Pferde umgebaut werden, was noch einmal knapp 582.000 Euro kostete.

Der Fleischkonsum in Deutschland hat im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Wie das Bundesinformationszentrum Landwirtschaft (BZL) am Donnerstag mitteilte, lag der rechnerische Verzehr pro Kopf bei 53,2 Kilogramm, etwa 300 Gramm mehr als im Vorjahr. Insbesondere Hühnerfleisch wird immer beliebter.

Trotz eines Rückgangs um 100 Gramm hatte Schweinefleisch mit 28,4 Kilogramm im vergangenen Jahr noch deutlich die Nase vorn. Gleichzeitig nimmt die Beliebtheit von Geflügel, hauptsächlich von Hühnerfleisch, weiter zu. Das BZL meldete hier ein Plus von 500 Gramm auf 13,6 Kilogramm pro Kopf. Der Verzehr von Rind und Kalb blieb trotz gestiegener Preise stabil bei 9,3 Kilogramm…. .

Ab sofort gelten gemäß einer neuen Verordnung des Gesundheitsministeriums strenge Maßnahmen, um das Risiko einer Einschleppung der Seuche nach Österreich zu verringern.

Bis auf Weiteres ist die Einfuhr aus Ungarn und der Slowakei untersagt von:

lebenden Tieren empfänglicher Arten (Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine, Lamas, Alpakas, Rehe, Hirsche, Wildschweine,..)

frischem Fleisch von gehaltenen und wildlebenden empfänglichen Tieren,

Rohmilch und Kolostrum empfänglicher Tiere,

Schlachtnebenerzeugnissen von gehaltenen und wildlebenden empfänglichen Tieren,

Gülle und Mist von empfänglichen Tieren,

Jagdtrophäen,

Wild in der Decke von empfänglichen Tieren

erlegtem Wild empfänglicher Arten

Die Exekutive unterstützt die Veterinärbehörden in Grenznähe bei der vermehrten Durchführung von Kontrollen. Dabei steht die Einhaltung tierseuchenrechtlicher Vorgaben im Fokus um illegale Sendungen aus dem Verkehr zu ziehen. Auf grenznahen Rastplätzen und am internationalen Busbahnhof in Wien werden Informationen für Reisende auf Info Screens dargestellt.

Sperrzonen in Österreich

Mit 26. März 2024 wurde (aufgrund des grenznahen Ausbruchs in Ungarn) eine nach Österreich reichende Überwachungszone (siehe Grafik) eingerichtet, innerhalb derer zusätzliche Vorgaben einzuhalten sind. Diese betrifft derzeit nur vier Gemeinden im Bezirk Neusiedl am See (Deutsch Jahrndorf, Halbturn, Mönchhof, Nickelsdorf). Zusätzlich wurde noch eine “weitere Sperrzone“ eingerichtet. Die genauen Bezirke können im unten angehängten Dokument "Bezirke und Gemeinden in den Sperrzonen" abgerufen werden.

Beim kleinen orangen Teil in der Grafik (siehe Originalbeitrag)  handelt es sich um die Überwachungszone. Hier werden landwirtschaftliche Betriebe mit empfänglichen Tieren stichprobenartig kontrolliert und die Tiere stichprobenartig beprobt. Weiters gelten hier folgende Bestimmungen:

Maßnahmen in der Überwachungszone

Beim kleinen orangen Teil in der Grafik handelt es sich um die Überwachungszone. Hier werden landwirtschaftliche Betriebe mit empfänglichen Tieren stichprobenartig kontrolliert und die Tiere stichprobenartig beprobt. Weiters gelten hier folgende Bestimmungen:

Betriebe mit empfänglichen Tieren (Rinder, Schafe, Ziegen, Schweine):

treffen Vorkehrungen um den Kontakt mit Wildtieren zu verhindern

melden Krankheitsfälle und Leistungsrückgänge umgehend der Veterinärbehörde

ergreifen Maßnahmen, um eine Übertragung der Krankheit durch Personen bestmöglich zu vermeiden (Biosicherheit, Reduktion der Personenanzahl, die in direkten Kontakt mit empfänglichen Tieren kommen)

führen Aufzeichnungen über alle Personen, die den Betrieb besuchen, sofern diese Zugang zu den tierhaltenden Bereichen haben

Fahrzeuge, die vom Betrieb wegfahren müssen mit geeigneten Desinfektionsmitteln desinfiziert werden

Es gelten folgende Einschränkungen beim Handel:

Lebende Tiere empfänglicher Arten dürfen nicht aus der Zone hinaus und nicht in die Zone hinein verbracht werden

Transporte lebender, empfänglicher Tiere innerhalb der Zone sind untersagt

Tierkörper, Fleisch, Fleischerzeugnisse, Schlachtnebenerzeugnisse, tierische Nebenprodukte, Rohmilch und Milcherzeugnisse empfänglicher Tiere dürfen nur nach behördlicher Genehmigung aus der Zone verbracht werden

Einschränkungen bei der künstlichen Besamung empfänglicher Tiere sowie beim Handel mit Samen, Eizellen und Embryonen

Künstliche Besamung und Deckung im Natursprung von empfänglichen Tieren ist untersagt

Verbringung von erzeugten Einzelfuttermitteln pflanzlichen Ursprungs (z.B. Heu) und dort erzeugtem Stroh ist verboten

Darüber hinaus gelten folgende Vorgaben:

Messen, Märkte, Tierschauen und andere Zusammenführungen von empfänglichen Tieren sind untersagt, einschließlich Abholung und Verteilung dieser Tiere

generelles Jagdverbot (gilt für alle Tiere)

Maßnahmen in der weiteren Sperrzone

Zusätzlich gibt es noch eine "weitere Sperrzone" (gelbe Fläche in der Grafik). Hier gelten dieselben Auflagen für Betriebe mit empfänglichen Tieren wie bereits oben angeführt (Aufzeichnung der Personen,..etc). Außerdem sind Messen, Märkte, Tierschauen und andere Zusammenführungen von empfänglichen Tieren untersagt, einschließlich Abholung und Verteilung dieser Tiere.

Die Einschränkungen für den Handel und das generelle Jagdverbot gilt nicht in der "weiteren Sperrzone".

Genauere Informationen finden sich in den unten angehängten Verordnungen. Aktuelle Informationen zum MKS Ausbruch in den Nachbarländern finden sich auf der KVG-Homepage des Gesundheitsministeriums.

Behandelt eine praktische Ärztin über sechs Quartale hinweg nur zwischen 12 und 15 % der Zahl an Patienten, die ihre Fachkollegen durchschnittlich behandeln, so rechtfertigt dies nicht die Entziehung ihrer vollen Zulassung. Vielmehr ist der Zulassungsausschuss dann nur berechtigt, der Ärztin die Hälfte ihrer Zulassung zu entziehen wegen Nichtausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 31. Januar 2024 – L 12 KA 8/23). In einem solchen Fall konnte die Ärztin also zumindest die Hälfte ihrer Zulassung bewahren.

Dabei ist es ohne Belang, dass die Ärztin psychosomatisch tätig sei - dies verringere nicht die Anforderungen an die Mindestfallzahl. Günstig wirkte sich dagegen aus, dass die Ärztin rege am ärztlichen Bereitschaftsdienst teilgenommen hatte.... .

Für die Forschung war der Lockdown ein einmaliges Experiment, um menschliches Verhalten zu studieren.

Die Pandemie war wie ein globales Labor. Forscher konnten das menschliche Verhalten unter ganz besonderen Bedingungen beobachten. Die «New York Times» kam auf 14 Erkenntnisse aus der Pandemie-Forschung. Nicht alles ist neu, aber es ist ein guter Überblick.

1. Die Grippe war verschwunden und ist jetzt wieder da

Die strengen Massnahmen zur Eindämmung der Covid-Viren erwiesen sich als Allzweckwaffe gegen sämtliche Atemwegsviren. Für das Verschwinden der normalen Influenza-Grippe brauchte es keinen völligen Lockdown. Ein paar präventive Verhaltensweisen genügten: In Menschenansammlungen Masken tragen, Vorsichtsmassnahmen am Arbeitsplatz einhalten, Hände waschen, soziale Kontakte einschränken und Niesen in der Nähe von Kollegen vermeiden.

Weil diese Vorsichtsmassnahmen nicht mehr beachtet werden, war die Grippe in diesem Jahr zurück.

2. Heimteams spielten ohne Zuschauende schlechter

3. Jugendliche sollten am Morgen nicht so früh zur Schule müssen

4. Fernunterricht kann das Klassenzimmer nicht ersetzen

…und weitere 10 Punkte.... .

Eine Theorie aus dem Internet bietet eine Erklärung für jugendlichen Leichtsinn: Erst mit Mitte 20 sei der vordere Teil des Gehirns fertig entwickelt. Die These im Faktencheck.

Das Internet ist voll von jungen Menschen, denen es wie Schuppen von den Augen fällt. Plötzlich wird ihnen klar: Unter der Woche auszugehen, wenn am nächsten Tag Arbeit wartet, rächt sich. Was andere von einem denken, ist eigentlich gar nicht so wichtig. Und die Eltern würden sich sicher über einen Anruf am Sonntag freuen. Werte und Prioritäten ordnen sich, Erlebtes fügt sich zusammen, das Puzzle des Lebens ergibt auf einmal einen Sinn. »Everything is clicking«, schallt es auf Tiktok…. .