Als Affront für die hiesigen Bauern wertet Grünen-Politikerin Dr. Ophelia Nick, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer nicht am EU-Agrarministertreffen vergangenen Montag (22.9.) in Brüssel teilgenommen hat.
| „Die Minister tauschen sich zum ersten Mal in diesem Kreis über die Brüsseler Vorschläge zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) und zur Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2028 aus, und der deutsche Ressortchef ist nicht dabei“, kritisierte Nick gegenüber AGRA Europe. Nicht gelten lassen will sie, dass Minister Rainer durch Staatssekretär Markus Schick vertreten wurde: „Die Zukunft der GAP ist Chefsache.“
Verwundert zeigt sich die frühere Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium über die politischen Prioritäten, die dieser Minister setze. Anstatt nach Brüssel zu reisen, habe Rainer an der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz teilgenommen. Dort habe er offenbar mit den Landtagsabgeordneten über das Thema „Wolf“ und dessen Aufnahme ins Jagdrecht diskutiert. „Bei allem Respekt, die Weichen für die Zukunft der Agrarpolitik und die künftigen Rahmenbedingungen für die Bäuerinnen und Bauern werden in Brüssel gestellt und nicht in der CSU-Fraktion“, so Nick.
Sie erinnerte zugleich daran, dass Ex-Minister Cem Özdemir aus den Reihen der Union scharf kritisiert worden sei, wenn er mal nicht persönlich am Brüsseler Ratstisch gesessen habe, was selten vorgekommen sei. Demgegenüber habe Rainer bislang auf europäischer Ebene kaum Flagge gezeigt. | | |
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